Wie retten wir die Demokratie?

Zuerst hofft die Mehrheit der Wähler auf den jungen Messias: Obama, Trudeau, Macron, Kurz. Sobald dieser unweigerlich am System scheitert, kommt als logische Konsequenz der starke Mann. Was ist, wenn dieser starke Mann nicht unseren Vorstellungen entspricht? Was ist, wenn er die Machtfülle der repräsentativen Demokratie missbraucht, um schrittweise die Demokratie gesamthaft auszuhebeln?

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Wie die New York Times kürzlich in einer Ausgabe von „The Interpreter“ analysierte, funktioniert das immer nach denselben Prinzipien, nämlich Polarisation und Populismus. Wir brauchen nicht weit zu schauen – weder geographisch noch historisch – um zu sehen, wie schnell ein demokratisches System aus den Angeln gehoben werden kann. Die Türkei und Ungarn sind ein erschreckendes Beispiel dafür.

„Wir sollten nicht tatenlos zusehen, wie die Akzeptanz unseres demokratischen Systems abnimmt und wir irgendwann mit dem starken Mann an der Spitze aufwachen.“

Die New York Times weist in ihrer Darstellung darauf hin, dass der allgemeine Trend zur globalen Ausbreitung der Demokratie vor etwa 15 Jahre stoppte. Damit die Demokratie keine kurze Trenderscheinung des 20 Jahrhundert wird, müssen wir sie stärken. Durch eine Reform der Demokratie kann verhindert werden, dass wir eines Tages mit einem starken Mann an der Spitze aufwachen, den sich keiner von uns gewünscht hat.

Petition für den Verbindlichen Volksentscheid

Wir, die Unterzeichnenden, fordern das Recht auf den Verbindlichen Volksentscheid. Wir wollen selbst Gesetze einbringen und entscheiden können, als Ergänzung zur Gesetzgebung im Parlament.

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Erster Meilenstein: 10,000 Unterschriften

Wer unterschreibt

Claudia Salzmann
Carina Stöger
Felix Kraxner
Gerhard Walch
Kristin Haas
Alexander Pehm
Walter Marschalek
Jasmin Hernach
Horst Hausberger
Herbert Spiesslechner
Elfriede Gerstl
Margarete Pastirow
Ida Tabertshofer
Margit Gabriele Bauer
Stephan Pabst
Roland Smetana
Beate Polinski
Karin Galli-Moser
Albert Krenmayr
Gerhard Polak
Winfrid Ortmann
Erdogan Yilmaz
Gertraud Grünbacher
Franz Weitenhüller
Gustav Repik
Werner Pirker Ing.

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