Wie kam es zu ÖSTERREICH ENTSCHEIDET?

Hermann Arnold, Initiator von ÖSTERREICH ENTSCHEIDET, zur Entstehung.

Warum?
Seit langem leide ich politisch. Wen soll ich wählen? Warum geht nichts weiter? Warum werden die dringenden Probleme nicht gelöst? Warum werden die Chancen von Österreich so vertan?


Mein erster Versuch
Frühjahr 2011: Ich wollte eine neue politische Partei gründen und das System von innen heraus reformieren. Über Umwege war ich dann Gründungsmitglied von Neos und habe mich am Anfang stark engagiert. Irgendwann musste ich erkennen, dass die Veränderung von innen heraus unmöglich ist. Zu starr ist das System. Zu schnell frisst es seine Kinder.

Was ist schon geschehen?
Nach einer “Auszeit” brachte mich Marie Ringler auf die Idee, es so zu machen wie viele Sozialunternehmer*innen: von außen Druck auf das System ausüben. In den darauffolgenden Monaten versammelten sich zahlreiche Leute um diese Idee. Wir erarbeiteten mit mehreren angesehenen Verfassungsexperten den Vorschlag für den Verbindlichen Volksentscheid.

Wie geht es jetzt weiter?
Wir sammeln Unterschriften von Unterstützer*innen. Wir halten die Aussagen von den Kandidat*innen im Wahlkampf fest. Wir werden von der Regierung die Einhaltung ihrer Wahlversprechen für mehr Mitbestimmung einfordern. Wir werden mit dem Nationalrat einen guten Gesetzentwurf erarbeiten. Wir werden die notwendige Volksabstimmung gewinnen.

Und dann?
Wir werden die ersten Verbindlichen Volksentscheide begleiten, damit sie gute Lernerfahrungen sind. Danach werden wir den Verbindlichen Volksentscheid nutzen, die Modernisierung unserer Demokratie voranzutreiben. Und wir werden uns mit ähnlichen Initiativen in ganz Europa aufmachen, den Verbindlichen Volksentscheid auch in der EU einzuführen.

Zu meiner Person
Hier ist ein Lebenslauf von mir.

 

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