Spielregeln für den Verbindlichen Volksentscheid
In Österreich gibt es noch wenig Erfahrung mit direkter Demokratie. Die folgenden Spielregeln sollen helfen, handwerklich gute Volksentscheide zu gestalten.
Read moreDirekte Demokratie: Wann soll das Volk befragt werden?
Medium: ORF-Report
Datum: Dienstag, 21. November 2017
Medientyp: TV
Hier geht es zum TV-Beitrag >
Read more
Petition
Wir, die Unterzeichnenden, fordern das Recht auf den Verbindlichen Volksentscheid. Wir wollen selbst Gesetze einbringen und entscheiden können, als Ergänzung zur Gesetzgebung im Parlament.
Wahlen alle 5 Jahre sind okay – aber ohne Mitreden is es a Schmäh
Viele junge Leute wählen bald zum ersten Mal unseren Nationalrat und damit auch indirekt unsere Regierung. Die Erwachsenen haben sich wahrscheinlich schon daran gewöhnt. Aber warum können wir nur indirekt bestimmen, wie wichtige Themen entschieden werden? Energiewende, Ehe für alle, Schulreform, Tierschutz …
Read moreErfolgreiche Beispiele. Österreich ist umzingelt von direkter Demokratie
Es gibt derzeit ca. 113 rechtsstaatliche Demokratien. Immerhin 25 davon kennen das stärkste Instrument der direkten Demokratie, nämlich den von Bürger*innen eingebrachten Gesetzesvorschlag. An Österreich angrenzend sind das Schweiz, Liechtenstein, Slowakei und Ungarn. Die Slowenen und Italiener können immerhin mit Volksentscheid auf Gesetze der Parlamente einwirken. Alle deutschen Bundesländer haben direkte Demokratie - hoffentlich bald auch die Bundesebene.
Read morePetition
Wir, die Unterzeichnenden, fordern das Recht auf den Verbindlichen Volksentscheid. Wir wollen selbst Gesetze einbringen und entscheiden können, als Ergänzung zur Gesetzgebung im Parlament.
