"Das gute Spiel der Demokratie"- Österreich entscheidet interviewt Marcus Veit

Marcus_Veit.jpgDer Verhaltensökonom Marcus Veit, Schüler des experimentellen Wirtschaftsforschers Ernst Fehr, über das "gute Spiel" der Demokratie und welche Rolle der Verbindliche Volksentscheid dabei spielt. 

Herr Veit, Sie haben nun das Instrument des Verbindlichen Volksentscheids kennengelernt, welches von der Plattform Österreich entscheidet iniziiert worden ist. Ein kurzes Statement dazu bitte.

Ich bin ja Ökonom, insbesondere auch Verhaltensökonom, und wir fragen uns immer, was ist gut für die Allgemeinheit insgesamt. Die erste Frage, die man sich natürlich stellt in einer Demokratie lautet: Was ist das eigentlich für ein Spiel, das hier gespielt wird? Und was ich jedenfalls von eurem Workshop hier mitnehme ist, dass Bürger der Politik, den Politikern ihre Stimme schenken - im Vertrauen, dass sie damit etwas Gutes für sie tun. Das ist eine Kooperationsvereinbarung. Die repräsentative Demokratie ist ein gutes Instrument, das Problem ist nur: Was passiert, wenn die Politiker das Vertrauen nicht erfüllen. Und hier kann der Verbindliche Volksentscheid eine Rolle spielen. Warum? Weil er eine Sanktion bietet, wenn die Politiker nicht so regieren, wie die Bevölkerung es wünscht. Aber die Frage ist, wie so eine Volksabstimmung, so ein Verbindlicher Volksentscheid ausgestaltet ist. Da kommt es sehr darauf an, dass man nicht die Gefahren erhöht, sondern dass man das behutsam macht. Ich habe gelernt, dass ihr euch viele Gedanken macht, wie man diese Gefahren eliminiert.

Welche Auswirkungen würde das Instrument Ihrer Meinung nach in Österreich haben?

Ich glaube, dass die Erwartungen an die Politik hier in Österreich, und das sage ich als Außenstehender, da ich ja schon länger nicht mehr hier lebe, nicht erfüllt wurden, Vertrauen nicht eingehalten wurde. Und ein hohes Gut einer Gesellschaft, das Vertrauen der Menschen in ihre Institutionen, muss zurückgewonnen werden.

Wie sieht es in der Schweiz aus?

Das Nachbarland hat ein lange Tradition von direkter Demokratien. Und weil ich vorhin von Vertrauen gesprochen habe, in der Schweiz ist das Vertrauen in Institutionen sehr hoch. Besonders auch deshalb, weil man hier seine Stimme erheben kann, wenn die Politik nicht das tun, was man als Wähler von ihr will. Und das Interessante ist ja, dass das auch das Verhalten der Politiker ändert. Sie hören mehr auf ihre Bürger - schon bei ihren Entscheidungen. Der Punkt ist halt, das muss alles auch gelernt werden, muss wachsen, das muss erarbeitet werden. Aber da bin ich sehr zuversichtlich, dass wir auch hier in Österreich ein "gutes Spiel" entwickeln, welches die Demokratie stärkt.

Herr Veit, vielen Dank für das Gespräch.

 

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