Der Direct Democracy Navigator - Die direkten Wege zur Demokratie

Ein neues Projekt, welches Democracy International unterstützt, nennt sich Direct Democracy Navigator. Dabei wird versucht, alle direktdemokratischen Gesetze in Demokratien dieser Welt zu dokumentieren.

Es existieren weltweit laut Human Rights Watch zur Zeit 113 gewählte Demokratien und über 1600 direktdemokratische Gesetzesentwürfe.

Hier ein paar erfolgreiche, von Daniel Schily ausgewählte Beispiele:

Kalifornien Viele Europäer wissen nicht, dass das Land des iPhones und die meisten US-Staaten im „wilden Westen“ die direkte Demokratie haben. In der „Steuerrevolution“ von 1987 wehrten sich die Hausbesitzer gegen eine erdrückende Steuerlast. Der beispiellose wirtschaftliche Erfolg Kaliforniens ist nicht zuletzt auf die direkten Volksrechte zurückzuführen.

Uruguay Die „Schweiz” Südamerikas. Die Verfassung enthält seit 1934 die Volksinitiative und seit 1967 das fakultative Referendum für Gesetze. 1984 befreite sich das Volk durch einen Volksentscheid von der Militärjunta. Uruguay steht in Sachen Demokratie, Korruptionsfreiheit und Wohlstand an führender Stelle in Latein- und Südamerika.

Litauen 2010 stimmten die Litauer gegen den Bau eines Atomkraftwerkes und stiegen damit de facto aus der Kernenergie aus. Die baltischen Tiger haben die direkte Demokratie voll ausgebaut.

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Petition für den Verbindlichen Volksentscheid

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