Demokratie?

Der Begriff direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet sowohl ein Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Direkte Demokratie hat somit zwei Bedeutungen:

  1. Sie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der (ein Teil der) Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird.
  2. Sie bezeichnet zum anderen einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten repräsentativen Demokratie.

 

Der Begriff direkte Demokratie (auch unmittelbare Demokratie oder sachunmittelbare Demokratie genannt) bezeichnet sowohl ein Verfahren als auch ein politisches System, in dem die stimmberechtigte Bevölkerung („das Volk“) unmittelbar über politische Sachfragen abstimmt. Direkte Demokratie hat somit zwei Bedeutungen:

  1. Sie bezeichnet zum einen eine Herrschaftsform, in der (ein Teil der) Macht direkt vom Volk in Abstimmungen ausgeübt wird.
  2. Sie bezeichnet zum anderen einzelne politische Entscheidungsverfahren, bei denen das Volk unmittelbar über Sachfragen abstimmt, in einer ansonsten repräsentativen Demokratie.

Letztere Bedeutungsvariante wird aufgrund der Kombination von Elementen direkter und indirekter Demokratie auch als halbdirekte oder plebiszitäre Demokratie bezeichnet.

Gelegentlich werden auch weitere Formen der BürgerbeteiligungInformations- und Akteneinsichtsrechte als direkte Demokratie bezeichnet. Wenn jedoch die Art der Beteiligung nicht primär auf das Fassen von konkreten Beschlüssen bezogen wird, sondern lediglich die intensive Beteiligung möglichst vieler an möglichst vielem im Vordergrund steht, spricht man eher von partizipatorischer Demokratie.

Petition für den Verbindlichen Volksentscheid

Wir, die Unterzeichnenden, fordern das Recht auf den Verbindlichen Volksentscheid. Wir wollen selbst Gesetze einbringen und entscheiden können, als Ergänzung zur Gesetzgebung im Parlament.

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Erster Meilenstein: 10,000 Unterschriften

Wer unterschreibt

Christoph Traumüller
Claudia Salzmann
Carina Stöger
Felix Kraxner
Gerhard Walch
Kristin Haas
Alexander Pehm
Walter Marschalek
Jasmin Hernach
Horst Hausberger
Herbert Spiesslechner
Elfriede Gerstl
Margarete Pastirow
Ida Tabertshofer
Margit Gabriele Bauer
Stephan Pabst
Roland Smetana
Beate Polinski
Karin Galli-Moser
Albert Krenmayr
Gerhard Polak
Winfrid Ortmann
Erdogan Yilmaz
Gertraud Grünbacher
Franz Weitenhüller
Gustav Repik

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