Wie die direkte Demokratie in Österreich salonfähig wurde

Ein Rückblick Die Kampagne “Österreich entscheidet” hat sich während der Nationalratswahlen 2017 für die Einführung eines direkt-demokratischen Instruments, des Verbindlichen Volksentscheids, eingesetzt.   Erfolge auf einen Blick: **Ausarbeitung eines substantiellen direkt-demokratischen Instruments **geeignetes, sicheres Instrument als Thema in der Regierungsverhandlung **die als “13 Punkte zur direkten Demokratie” zusammengefassten Kriterien beeinflussen maßgeblich die Auseinandersetzung der Regierungs- und Oppositionsparteien mit dem Thema **zahlreiche Beiträge in Presse, Radio und TV (ORF, Kurier, Puls4), Teilnahmen an der Diskussionsrunde “Im Zentrum” **erste Schritte zu einer parteiunabhängige Community für direkte Demokratie Weiterlesen

Nicht über unsere Köpfe

Parteienstreit, Politikverdrossenheit, sinkende Wahlbeteiligung – ist die Demokratie am Ende? Keineswegs, sagt Erich Visotschnig, sie arbeitet nur mit den falschen Mitteln.   Weiterlesen

Blitzumfrage Landtagswahl Kärnten

Vor der Nationalratswahl 2017 wurde uns von den Bundesparteien viel versprochen. Mehr direkte Demokratie. Volksabstimmungen durch Initiativen der Zivilgesellschaft, hier Verbindlicher Volksentscheid genannt. Alle Parteien - außer die SPÖ - waren sich einig, dass es eine Weiterentwicklung der Demokratie mit dem Verbindlichen Volksentscheid braucht. Doch was sagen eigentlich die Kolleg*_innen im Landtag zu den Vorhaben der Bundesparteien? Wir haben im Zuge der Landtagswahlen in Kärnten nachgefragt: Weiterlesen

Verbindlicher Volksentscheid versus Volksbegehren

Der Verbindliche Volksentscheid ist qualitativ etwas ganz anderes als eine Volksbefragung oder ein Volksbegehren. Auch wenn bei einem Volksbegehren viele tausend Bürger*innen unterschreiben, wird das  Thema nur kurz im Parlament behandelt, und dann ist es wieder vom Tisch.   Weiterlesen

Wie retten wir die Demokratie?

Zuerst hofft die Mehrheit der Wähler auf den jungen Messias: Obama, Trudeau, Macron, Kurz. Sobald dieser unweigerlich am System scheitert, kommt als logische Konsequenz der starke Mann. Was ist, wenn dieser starke Mann nicht unseren Vorstellungen entspricht? Was ist, wenn er die Machtfülle der repräsentativen Demokratie missbraucht, um schrittweise die Demokratie gesamthaft auszuhebeln? Weiterlesen

NÖ-Wahlen: Blitzumfrage zum Verbindlichen Volksentscheid

Am Sonntag 28.1. wird in Niederösterreich gewählt.   Wir haben die Landesparteien gefragt, ob sie den Verbindlichen Volksentscheid umsetzen wollen: Ja: ÖVP, Neos, Grüne, WirfürNÖ Nein: SPÖ Weiterlesen

Demokratie auf dem Rückzug

Anlässlich von 100 Jahren Demokratie in Österreich liegt es auf der Hand, einen Blick auf Ihren weltweiten Status zu werfen. Dabei wird deutlich: Es könnte weitaus besser um sie stehen. Weiterlesen

Stellungnahme zum Regierungsprogramm

Türkis/Blaues Regierungsprogramm: Wahlversprechen gebrochen! Verhöhnung der Wählerschaft   Österreich entscheidet hat sich das türkis/blaue Regierungsprogramm genauer angeschaut. Hält es die Versprechen zu direkter Demokratie? Was soll kommen? Was kommt nicht? Hier eine kurze Analyse: Weiterlesen

Kurzer Denkfehler- Zählen Kinderstimmen bei Volksentscheiden?

Die Verwunderung ist groß. Der Kompromiss zwischen 260.000 und 640.000 Unterschriften sind 900.000 Unterschriften.    Weiterlesen

Direkte Demokratie - Umfrage

96% der ÖVP und FPÖ Wähler*innen wollen mehr direkte Mitbestimmung. 74% fordern Hürde für Volksabstimmung von maximal 3%.   Weiterlesen

Unsere Partner